Rechtliches
Version 5 – Date of release: 22 February 2023
Diese ergänzenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („Ergänzung“) sind Teil einer Vereinbarung für bestimmte SINCH-Dienstleistungen („Vereinbarung“) zwischen SINCH und dem Kunden und gelten ausschließlich für die SINCH-Sicial-Media-Kanal-Dienste („Dienst“) und nicht für andere Produkte oder Dienste von SINCH.
Begriffe in Großbuchstaben sind im nachstehenden Glossar definiert. Großgeschriebene Begriffe, die in dieser Ergänzung nicht definiert sind, haben die Bedeutung, die ihnen in den allgemeinen Geschäftsbedingungen für SINCH-Dienstleistungen („AGB“) zugeschrieben wird.
A1.1. Opt-in/Opt-out-Anforderungen für Endnutzer. Der Kunde sendet Nachrichten nur an Endnutzer, die wissentlich in den Empfang von Nachrichten eingewilligt haben und dies auch weiterhin tun, und die vom Kunden über ihr Recht informiert wurden, die Einwilligung in den Empfang von Nachrichten zu widerrufen, und denen ein leicht zugängliches, kostenloses Verfahren zum Widerruf der Einwilligung in den Empfang oder zur Abmeldung vom Empfang weiterer Nachrichten zur Verfügung gestellt wurde. Diese Opt-in-Informationen umfassen die MSISDN des Endnutzers, die Social-Media-Kanal-ID und die Präferenz für den SINCH-Nachrichtenkanal (zusammen “Opt-in-Informationen“) sowie alle weiteren Details, die vom jeweiligen Dienstanbieter verlangt werden. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass SINCH Nachrichten an die Kundennachrichtenanwendung über den Anbieter der Social-Media-Plattform auf der Grundlage der Social-Media-Channel-ID des Endnutzers und der vom Kunden an SINCH übermittelten Opt-In-Informationen des Endnutzers zustellt. Der Kunde stellt den Versand von Nachrichten an einen Endnutzer, der sich vom Erhalt solcher Nachrichten abgemeldet hat, so schnell wie möglich ein, jedoch in keinem Fall später als vierundzwanzig (24) Stunden nach Erhalt der Abmeldungsanfrage (oder innerhalb eines kürzeren Zeitraums, wenn dies notwendig ist, um gesetzlichen, behördlichen, staatlichen und/oder Dienstanbieter-Anfragen oder -Anforderungen zu entsprechen). Auf Verlangen von Sinch oder eines Dienstanbieters hat der Kunde Sinch einen Nachweis über alle derartigen Opt-Ins und Opt-Outs sowie über die Reaktionszeit zur Einstellung der Übermittlung von Nachrichten nach einem Opt-Out zur angemessenen Zufriedenheit von Sinch vorzulegen.
A1.2. Bereitstellung von Diensten des Kunden. Der Kunde muss die Endnutzer darüber informieren, dass er die Quelle und der Versender der Nachrichten ist und den Endnutzern entsprechende Kontaktdaten zur Verfügung stellen. SINCH hat keinerlei Supportverpflichtungen gegenüber den Endnutzern und der Kunde darf den Endnutzern in keiner Weise, weder direkt noch indirekt, etwas Gegenteiliges mitteilen oder anderweitig vermitteln. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Handlungen, Unterlassungen oder Verstöße der Endnutzer in Bezug auf die Nutzung des Dienstes, der Dienste des Kunden und der Nachrichten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Kundendaten. Der Kunde ist verpflichtet, SINCH unverzüglich zu informieren, wenn er von einem Verstoß gegen die Bestimmungen dieses Absatzes Kenntnis erlangt.
A1.3. Beschränkungen. Der Kunde darf den Dienst nicht nutzen oder nutzen lassen:
(a) auf eine Art und Weise, die gegen geltende Gesetze, Vorschriften, Branchenrichtlinien oder Verhaltenskodizes verstößt oder die Rechte Dritter verletzt, beeinträchtigt oder missbraucht;
(b) um Nachrichten oder elektronisches Material (einschließlich Viren oder ähnlicher zerstörerischer Computerprogrammierroutinen) zu übermitteln, die dem SINCH-Netzwerk oder Computersystemen oder Telekommunikationsgeräten oder Mobiltelefonen von SINCH oder anderen Personen Schaden zufügen oder zufügen können, oder um die Übertragung oder Verwendung von Codes zu erleichtern, die es Dritten ermöglichen, Kundendaten zu stören oder darauf zuzugreifen;
(c) um Spam, „Junk-Mail“ oder unaufgeforderte Werbe- oder verkaufsfördernde Nachrichten oder Materialien zu versenden oder wissentlich Nachrichten oder Materialien zu versenden oder zu empfangen oder zu verwenden, die obszön, beleidigend, missbräuchlich, belästigend, irreführend, betrügerisch, unethisch, unanständig, verleumderisch, diskriminierend, bedrohlich, verleumderisch, rechtswidrig oder bedrohlich sind; oder
(d) um Nachrichten zu versenden, die dringlich oder sensibel sind oder Notfallinformationen enthalten.
A1.4. Unangemessene Verwendung. Der Kunde darf nicht: (a) Identifikations-, Patent-, Marken-, Urheberrechts- oder sonstige Hinweise von der Dienstleistung oder einem Teil davon entfernen; (b) auf Teile des Dienstes direkt oder indirekt zugreifen, sie nutzen oder kopieren, um ein Produkt oder eine Dienstleistung zu entwickeln, zu fördern oder zu unterstützen, das bzw. die mit der Dienstleistung oder einem Teil davon im Wettbewerb steht; (c) Leistungs- oder Kapazitätsstatistiken über die Dienstleistung oder einen Teil davon offenlegen oder veröffentlichen; (d) Benchmark-Tests mit der Dienstleistung oder ihrem Angebot oder einem Teil davon durchführen; oder (e) die Dienstleistung in Verbindung mit einer Aktivität nutzen, die zu materiellen oder immateriellen Sachschäden, Tod oder schweren Körperverletzungen führen kann.
A1.5. Zulässige Nutzung. Der Kunde darf nicht auf Informationen oder Daten zugreifen, die von einem anderen Kunden von SINCH oder dessen Lieferanten bereitgestellt oder gehalten werden, und wird die in der Dienstleistung implementierten Sicherheitsmaßnahmen nicht umgehen oder anderweitig deaktivieren. Der Kunde ist verpflichtet, SINCH unverzüglich zu informieren, wenn ein Dritter einen Anspruch oder eine Klage gegen den Kunden, SINCH oder eine andere Partei in Bezug auf Kundendaten, Dienste des Kunden oder Nachrichten geltend macht oder androht.
A1.6. Fehler. Der Kunde verpflichtet sich, alle Fehler und/oder Bugs in der Software des Kunden, die zu einem fehlerhaften Zugriff auf die Dienstleistung führen, unverzüglich zu beheben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Software, die falsche API-Aufrufe an den Dienst generiert.
A2.1 Anforderungen. Die Bestimmungen der Abschnitte 2.5 und 4.1(c) der AGB gelten gleichermaßen für Anfragen, Anweisungen und/oder Aufträge, die von einem Dienstanbieter gestellt oder erteilt werden.
A2.2 Verantwortung. SINCH kann nach eigenem Ermessen vom Kunden verlangen, dass er die Hauptverantwortung für alle gemäß Abschnitt A2.1 gestellten Anträge oder Anfragen übernimmt, die sich auf Dienste des Kunden, Nachrichten oder Kundendaten beziehen oder sich aus der Nutzung der Dienstleistung durch den Kunden oder aus einer angeblichen oder tatsächlichen Vertragsverletzung durch den Kunden ergeben. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, auf eigene Kosten die volle Verantwortung für solche Anfragen oder Nachforschungen zu übernehmen, einschließlich aller Aufwendungen, Strafen, Bußgelder, Sanktionen oder anderer entsprechender Kosten, die entstehen können, und in Bezug auf solche Anfragen oder Nachforschungen alle angeforderten Informationen rechtzeitig an die betreffende Behörde oder den Dienstanbieter (mit Kopien an SINCH) zu liefern.
A2.3 Fortbestehen. Die Abschnitte A1.1, A1.2, A1.3, A1.4, A1.5, A2.2, A2.3, A2.4, A2.6 und A2.7 überdauern die Kündigung oder das Auslaufen der Vereinbarung.
A2.4 Freistellung. Der Kunde verpflichtet sich, SINCH, seine verbundenen Unternehmen und Unterauftragnehmer nach Wahl von SINCH freizustellen von und zu verteidigen gegen:
(a) jegliche Ansprüche (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Ansprüche, Bußgelder, Strafen oder Verluste) oder sonstige Forderungen, die von Dritten (einschließlich, aber nicht beschränkt auf andere Kunden von SINCH, Dienstanbieter oder Regierungs- oder Aufsichtsbehörden) gegen SINCH, seine verbundenen Unternehmen und Subunternehmer im Zusammenhang mit Kundendaten, Diensten des Kunden, Nachrichten oder der Nutzung der Dienstleistung durch den Kunden geltend gemacht werden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf solche Ansprüche, die sich auf die Verletzung oder widerrechtliche Aneignung von geistigen Eigentumsrechten Dritter oder auf die Verletzung von Gesetzen oder Vorschriften beziehen); und
(b) alle Schäden, die gegen SINCH, seine verbundenen Unternehmen und Unterauftragnehmer in Bezug auf vorstehende Ansprüche endgültig zugesprochen werden..
A2.5 Sperrung. Zusätzlich zu seinen Rechten gemäß den AGB kann SINCH ohne Haftung Kundendaten oder Nachrichten blockieren oder löschen, wenn SINCH nach eigenem Ermessen feststellt, dass sie gegen die Bedingungen dieser Vereinbarung verstoßen.
A2.6 Haftungsausschluss. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass in Bezug auf die Bereitstellung der Dienstleistung weder SINCH noch ein SINCH-Dienstleister gegenüber dem Kunden oder einem Endnutzer oder einem anderen Kunden des Kunden vertraglich, deliktisch oder verschuldensunabhängig haftbar gemacht werden können für (i) gelöschte oder nicht zugestellte Nachrichten, unabhängig vom Grund für die Löschung oder Nichtzustellung, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Fehler bei der Nachrichtenverarbeitung, Übertragungsfehler oder Ausfälle des Messaging-Netzwerks und/oder der Dienstleistung; oder (ii) die Richtigkeit der über die Dienstleistung bereitgestellten Informationen.
A2.7 Einhaltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Social-Media-Plattform Anbieters (soweit anwendbar). Der Kunde ist verpflichtet, jederzeit alle ihm von einem Anbieter einer Social-Media-Plattform auferlegten und geforderten allgemeinen Geschäftsbedingungen in Bezug auf die Nutzung der Social-Media-Plattform dieses Anbieters durch den Kunden („Social-Media-Plattform-Bedingungen“) einzuhalten, und die Einhaltung dieser Bedingungen ist zu jeder Zeit eine Bedingung für die Nutzung der Dienstleistung durch den Kunden. Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, sich über die Social-Media-Plattform-Bedingungen zu informieren und sicherzustellen, dass der Kunde die Social-Media-Plattform-Bedingungen vollständig einhält. SINCH hat keine Verpflichtungen gegenüber dem Kunden oder Dritten in Bezug auf die Ermittlung oder Einhaltung der Social-Media-Plattform-Bedingungen durch den Kunden. Ausschließlich zu Informationszwecken sind im Folgenden URLs für eine Auswahl von Richtlinien der Social-Media-Plattformen Anbieter aufgeführt, die von den jeweiligen Anbietern veröffentlicht oder aktualisiert wurden. Der Kunde nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass die folgenden URLs und Richtlinien jederzeit auf der Grundlage einer spezifischen Handlungen ausschließlich durch den Social-Media-Plattform Anbieter geändert werden können und dass die Ermittlung der korrekten URL und der Social-Media-Plattform-Bedingungen für einen bestimmten Social-Media-Plattform Anbieter allein die Pflicht des Kunden ist:
Ab dem Tag des Inkrafttretens des Bestellformulars stehen die im Bestellformular aufgeführten Social-Media-Plattform Anbieter für die Nutzung der Dienstleistung durch den Kunden zur Verfügung. Der Kunde erkennt jedoch an und erklärt sich damit einverstanden, dass sich Social-Media-Plattformen, die für die Nutzung der Dienstleistung zur Verfügung stehen, von Zeit zu Zeit ändern können und dass SINCH dem Kunden die Verfügbarkeit einer Social-Media-Plattform nicht garantiert. SINCH wird den Kunden unverzüglich schriftlich (per E-Mail) über Änderungen der Verfügbarkeit einer im Bestellformular aufgeführten Social-Media-Plattform, von denen SINCH Kenntnis erhält, informieren. Der Kunde benachrichtigt SINCH unverzüglich über alle Änderungen des Rechts des Kunden zur Nutzung einer bestimmten Social-Media-Plattform, von denen er Kenntnis erlangt, oder über die Nichteinhaltung der Bedingungen einer Social-Media-Plattform durch den Kunden. Der Kunde nimmt ferner zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass ein Social-Media-Plattform Anbieter SINCH jederzeit bestimmte andere Bedingungen in Bezug auf die Verfügbarkeit und Nutzung der Social-Media-Plattform dieses Anbieters („Andere SMP-Bedingungen“) in Verbindung mit der Dienstleistung auferlegen kann, und dass SINCH in einem solchen Fall das Recht hat, dem Kunden solche anderen SMP-Bedingungen in Form eines schriftlichen Zusatzes zu dieser Vereinbarung aufzuerlegen, der an demselben Tag in Kraft tritt, an dem die Anderen SMP-Bedingungen für SINCH in Kraft treten, und der vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch fünf (5) Werktage nach dem Datum, an dem SINCH dem Kunden den Zusatz mitteilt, als Bedingung für die spätere Nutzung der Social-Media-Plattform durch den Kunden zu unterzeichnen ist. Wenn der Kunde den Zusatz nicht innerhalb des vorgenannten Zeitrahmens unterzeichnet, ist SINCH nicht verpflichtet, die Dienstleistung in Bezug auf die betreffende Social-Media-Plattform zu erbringen oder fortzusetzen, und kann die Nutzung der betreffenden Social-Media-Plattform durch den Kunden jederzeit nach eigenem Ermessen aussetzen oder kündigen.
B1.1. Erforderliche andere Dienste. Wie im Bestellformular oder in der Dokumentation angegeben, kann die Dienstleistung eine Verbindung über eine separate API erfordern und kann in solchen Fällen nicht als eigenständiges Produkt oder als eigenständige Dienstleistung genutzt werden. Damit der Kunde die Dienstleistung nutzen kann, muss er mit SINCH einen separaten Vertrag über das Recht zur Nutzung der anderen Dienstleistungen abschließen. Solange der Kunde keinen Vertrag mit SINCH abgeschlossen hat, um das Recht zur Nutzung der anderen Dienstleistungen zu erhalten, ist SINCH nicht verpflichtet, die Dienstleistung zur Verfügung zu stellen, und haftet nicht für die Unterlassung der Bereitstellung, und alle Nachrichten, die der Kunde an das SINCH-Netzwerk zur Übertragung über die Dienstleistung übermittelt, können von SINCH blockiert oder gelöscht werden.
B1.2. Nutzung durch Dritte. Der Kunde darf den Dienst nicht vertraglich untervergeben, unterlizenzieren, lizenzieren, verkaufen, verleasen, vermieten oder anderweitig Dritten zur Verfügung stellen.
B2.1. Zugang und Konnektivität
(a) Anschluss an das SINCH-Netzwerk. Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, auf eigene Kosten seine Ausrüstung, Software, Einrichtungen und seine Verbindung zum SINCH-Netzwerk einzurichten und zu warten, und diese Verpflichtung ist eine Bedingung für die Nutzung der Dienstleistung durch den Kunden.
(b) Sonstige Bedingungen für die Nutzung des Dienstes durch den Kunden. Vorbehaltlich Abschnitt A2.7 muss der Kunde seine physische und funktionale Präsenz auf jeder Social-Media-Plattform, für die die Nachrichtenübertragung von SINCH verfügbar ist und für die der Kunde die Dienstleistung nutzen möchte, selbständig einrichten. Zu den vom Kunden in diesem Zusammenhang zu ergreifenden Maßnahmen gehören unter anderem, je nach Art und Anforderungen der jeweiligen Social-Media-Plattform, (a) die Einrichtung einer Social-Media-Landing-Page auf der Social-Media-Plattform durch den Kunden; (b) die Erstellung einer Kundennachrichtenanwendung auf der Social-Media-Plattform durch den Kunden; (c) die Bereitstellung der relevanten Anmeldedaten und technischen Schnittstelleninformationen durch den Kunden an SINCH, die es SINCH ermöglichen, einen technischen Kommunikationspfad mit der Kundenanwendung einzurichten, so dass SINCH dem Kunden den Webhook von SINCH zur Verfügung stellen kann, damit der Kunde diesen Webhook in die Kundennachrichtenanwendung integrieren kann; und (d) die Integration des Webhook durch den Kunden in die Kundennachrichtenanwendung, so dass die Kundennachrichtenanwendung Opt-In-Informationen über diesen Webhook an das SINCH-Netzwerk senden kann. SINCH kann nach eigenem Ermessen Onboarding-Dienste anbieten.
(c) SINCH Dashboard. SINCH kann dem Kunden nach eigenem Ermessen Zugang zu SINCHs world-wide-web Extranet-Schnittstelle („SINCH Dashboard“) gewähren, über die der Kunde statistische Berichte über die Dienstleistungsaktivitäten abrufen kann. Der Zugang zum SINCH Dashboard wird dem Kunden nur zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt, und die angezeigten Daten und Informationen werden ohne jegliche Garantie auf Vollständigkeit oder Genauigkeit bereitgestellt. Der Kunde stimmt zu, diese Daten und Informationen nicht für die Abrechnung von zwischen den Parteien geschuldeten Geldern oder für Abrechnungszwecke zu verwenden oder sich darauf zu verlassen.
(d) Verkehrsprognosen. Der Kunde ist verpflichtet, SINCH rechtzeitig genaue Prognosen über das voraussichtliche maximale Nachrichtenvolumen, einschließlich der Spitzenstunden, des monatlichen und quartalsmäßigen Volumens, zu übermitteln. Übersteigt der tatsächliche Nachrichtenverkehr einhundertzwanzig Prozent (120%) des prognostizierten Volumens („Burst“), kann SINCH den Zugriff auf und den Betrieb der Dienstleistung ohne jegliche Haftung gegenüber dem Kunden sofort sperren bzw. einstellen. Legt der Kunde keine solchen Prognosen vor, kann SINCH nach eigenem Ermessen das Nachrichtenvolumen bestimmen, das einen „Burst“ darstellt.
B2.2. Werbliche Nachrichten. Der Kunde darf die Dienstleistung nicht für Mobile-to-Mobile-, Peer-to-Peer-Messaging-Zwecke nutzen. Der Kunde darf die Dienstleistung ausschließlich nutzen, um direkt oder indirekt die Waren, Dienstleistungen oder das Image des Kunden, der eine gewerbliche Tätigkeit ausübt, zu fördern oder zu unterstützen.
B2.3. SINCH Webhook-Integrationen und Onboarding. Vorbehaltlich der vollständigen Einhaltung von Abschnitt B2.1 durch den Kunden, stellt SINCH dem Kunden einen Webhook über eine von SINCH bereitgestellte URL zur Verfügung, damit der Kunde diesen Webhook in die Kundennachrichtenanwendung auf der Social-Media-Plattform integrieren kann. Der auf diese Weise integrierte Webhook wird zum Zweck der Übermittlung von Opt-In-Informationen durch den Kunden an das SINCH-Netzwerk und für alle anderen Übertragungen zwischen der Kundennachrichtenanwendung und dem SINCH-Netzwerk verwendet, die gemäß und in Übereinstimmung mit der Dokumentation möglich sind. SINCH stellt dem Kunden einen Onboarding-Leitfaden zur Verfügung, der den Kunden bei der Integration des Webhook in die Kundennachrichtenanwendung und anderen Einrichtungsanforderungen in Bezug auf die Übertragung zwischen der Kundennachrichtenanwendung und dem SINCH-Netzwerk über den Webhook gemäß der Dokumentation unterstützt.
B2.4. Gebühren. Der Kunde ist in vollem Umfang für alle Gebühren verantwortlich, die von einem Social-Media-Plattform Anbieter in Bezug auf die Nutzung der Social-Media-Plattform dieses Anbieters durch den Kunden erhoben werden. Falls ein Social-Media-Plattform Anbieter SINCH Gebühren für die Nutzung der Social-Media-Plattform durch den Kunden auferlegt, hat SINCH das Recht, dem Kunden den Betrag dieser Gebühren (einschließlich zusätzlicher Gebühren) in Rechnung zu stellen, und der Kunde ist verpflichtet, diese zu zahlen.
1.1 „Kundennachrichtenanwendung“ bezeichnet eine Nachrichtenanwendung, die vom Kunden auf einer Social-Media-Plattform zum Zweck der Kommunikation mit Endnutzern, die Mitglieder dieser Social-Media-Plattform sind, erstellt oder eingerichtet wurde.
1.2 „Dienstleistung des Kunden“ bedeutet ein Marketing-, Werbe-, Promotions- oder Informationsprogramm oder eine Initiative oder ein anderes Projekt, das vom Kunden unter Verwendung der Dienstleistung durchgeführt wird.
1.3 „Endnutzer“ bezeichnet eine natürliche oder juristische Person, die ein Nutzer und/oder Empfänger einer Dienstleistung des Kunden ist.
1.4 „Nachricht“ bedeutet eine digitale Multimedianachricht, die Kundendaten in einer Form enthält, die über das Internetprotokoll (IP) oder andere Technologien, Protokolle oder Standards übertragen werden kann, die zur Übermittlung digitaler Inhalte oder Informationen verwendet werden, die vom Kunden an das SINCH-Netzwerk zur Übertragung als personalisierte Benachrichtigung oder Massenbenachrichtigung bereitgestellt werden.
1.5 „Dienstanbieter“ bezeichnet jede Gesellschaft, einschließlich, aber nicht beschränkt auf SINCH-Dienstleister und/oder Internetdienstanbieter, die direkt oder indirekt für die Bereitstellung der Dienstleistung genutzt werden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Social Media-Plattformen Anbieter.
1.6 „Social-Media-Plattform“ bezeichnet eine Social-Media-Plattform eines Drittanbieters, auf der der Kunde eine Social-Media-Nachrichten-Anwendung zum Zweck des Versands und Empfangs von Nachrichten an und von Endnutzern auf dieser Plattform erstellen darf und kann.
1.7 „Social-Media-Plattform Anbieter “ bezeichnet einen Drittanbieter einer Social-Media-Plattform (z. B. Facebook). Für die Zwecke dieser Ergänzung ist ein Anbieter einer Social-Media-Plattform auch ein Dienstanbieter.
1.8 „Social-Channel-ID“ bezeichnet die besondere Form der Identifizierung, die einem Endnutzer von einer Social-Media-Plattform zugewiesen wird und die diesen Endnutzer in Bezug auf den Zugang, die Präsenz und die Nutzung der Social-Media-Plattform durch diesen Endnutzer kennzeichnet.
1.9 „Webhook“ bezeichnet den Webhook, der dem Kunden von SINCH zur Verfügung gestellt und vom Kunden in seine Kundennachrichtenanwendung in Verbindung mit der SINCH-Dienstleitung integriert wird.